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Finanzen, kaum gewonnen schon zerronnen

Geschrieben von Doris Dübbert am . Veröffentlicht in Versicherung News

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Arbeitslose sollten sich lieber nicht an einer Lotterie beteiligen

Der Frust nach einem Gewinn könnte sonst groß sein. Ein Langzeitarbeitsloser, der bei einem Gewinnspiel ein Auto gewinnt, hat so lange keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II, bis der Wert des Wagens verbraucht ist.

Das hat das Sozialgericht Dortmund mit einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 19. März 2007 (Az.: S 27 AS 59/07 ER) entschieden.

Einmaliges Einkommen

Der Kläger hatte bei der Lotterie einer Baumarktkette das große Los gezogen und einen Pkw im Wert von knapp 18.000 Euro gewonnen. Als Langzeitarbeitsloser bezog der Mann zu diesem Zeitpunkt Arbeitslosengeld II.

Als der zuständige Leistungsträger von der Sache Wind bekam, stellte er die Zahlungen des Arbeitslosengeldes II ein. Dieses begründete er damit, dass der Gewinn als einmaliges Einkommen anzusehen sei und somit zum Wegfall der Hilfebedürftigkeit für die Dauer von zehn Monaten führe.

In seiner hiergegen gerichteten Klage machte der Arbeitslose geltend, dass es sich bei dem Pkw um Vermögen handelt, welches im Rahmen der Vermögensfreibeträge für Eheleute in Höhe von jeweils 13.000 Euro geschützt ist.

Das sah das Dortmunder Sozialgericht anders und wies die Klage als unbegründet zurück.

Der Lotteriegewinn muss verkauft werden

Nach Auffassung des Gerichts darf der durch den Gewinn des Autos erzielte Wert durchaus als einmaliges Einkommen angerechnet werden. Denn als Einkommen muss all jenes betrachtet werden, was ein Leistungsempfänger während des Leistungsbezuges wertmäßig dazu erhält.

Unter schützenswertem Vermögen sind nach Auffassung des Gerichts hingegen nur jene Werte zu verstehen, die vor Leistungsbezug vorhanden waren.

Den Antrag des Klägers, ihm das Arbeitslosengeld II zumindest als vorübergehendes Darlehen zu gewähren, wies das Gericht ebenfalls zurück. Der Kläger habe nämlich nachweislich noch nichts unternommen, um den gewonnenen Pkw zu verkaufen.

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