01. Mai 2008
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Versicherungen -
Finanzen
das Positivste an der Pflegereform
dürfte für Demenzkranke heraus gekommen sein. Demenzkranke erhalten auch ohne eine Pflegestufe bis zu 200 Euro pro Monat.
2,2 Millionen Pflegebedürftige
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) bezeichnet die Pflegereform als gute Reform. 13 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung sei diese Reform für Pflegebedürftige, Pflegekräfte und Angehörige von Pflegebedürftigen eine Entlastung. Die größte Errungenschaft sein, dass die schrittweise Anhebung der Pflegesätze, bis 2013, auf 1.918 Euro bei stationärer Pflege (in Härtefällen). Ab 2015 sollen die Pflegesätze der Preisentwicklung folgend angehoben werden. Vermutung: spätestens 2013 und dann alle Jahr wieder werden also die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen. Siehe auch: Patientenversorgung, Altenpflege und die Medizin
200 Millionen Euro
sollen bereit gestellt werden, damit in den (Pflege) Heimen zusätzliches Personal eingestellt werden kann. Schmidt dazu, das hilft den Menschen direkt und entlastet das (Pflege)Personal. So würden auch die 200 Euro die zu Hause pflegenden Frauen zugute kommen. Finanziert wird die Pflegereform 2008 durch eine Beitragsanhebung um 0,25 Prozent auf 1,95 Prozent.
Rentner die Dummen
die sollen nämlich höhere Pflegeversicherungsbeiträge zahlen als Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Damit werden die Rentner einseitig belastet so Präsident Hirrlinger vom VdK , während Arbeitgeber und Arbeitnehmer entlastet werden.
Pflegekassen richten "wohnortnahe"
Pflegestützpunkte ein
eine Anschubfinanzierung von 60 Millionen sei dafür vorgesehen. Sogenannte (Pflege) Fallmanager sollen den gesamten Pflegezeitraum eines Pflegefalls begleiten. Irgendwie ist das alles nicht mehr zu Vermitteln. Gesundheitsfonds, Pflegestützpunkte, und Ulla Schmidt behauptet allen ernstes das diese "Einrichtungen" kein zusätzliches Geld kosten. Es bleibt abzuwarten wie lange es dauert bis aus der "Anschubfinanzierung" eine permanente "Nachforderungseinrichtung" wird. Oder wie tragen sich die Pflegestützpunkte nach der Anschubfinanzierung finanziell weiter?
Anspruch auf 6 Monate Pflegezeit
dazu kommt, dass Beschäftigte einen Anspruch auf 6 Monate Pflegezeit und eine unbezahlte Freistellung von bis 10 Tagen erhalten, um eine geeignete Unterbringung für den Pflegefall zu suchen, bzw. die Pflege zu organisieren. Ulla Schmidt: "damit stärken wir die Pflege in der Familie"!- Gut das Frau Ulla Schmidt sicherlich noch nie Pflege organisieren oder einen Heimpflegeplatz suchen musste.
Kontrolle der Heime und Pflegeheime
wie mit Hotel-Testern die die Qualität eines Hotels veröffentlichen, so soll auch bei den Altenpflegeheimen und Altenheimen eine "Sterne-Bewertung" veröffentlicht werden. Das könne dann verdeutlichen wie gut das Heim ist und die Heimsuche erleichtern. Zudem sollen Pflegeheime unangemeldet kontrolliert werden. Diese Kontrolle soll mindestens einmal im Jahr durchgeführt werden.
Die FDP hatte eine Kapitalrücklage
für die Pflegeversicherung gefordert
"Die Grünen" und "Die Linke" hatten eine Heranziehung der Privatversicherung gefordert. Das hat der Bundestag abgelehnt. Sie SPD will aber im nächsten Wahlkampf damit gegen die Union antreten. Also könnte man sagen, die Große Koalition hat sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt und die Reform der Reform zur Reform geht weiter.
Private Pflegezusatzversicherung
wie mit der Rente auch, auf den Staat ist kein Verlass mehr. Werder die Rente noch die bezahlbare Pflege ist sicher. Wie der normale arbeitende Bürger unter all den gesetzlichen Belastungen und Abgaben noch privat vorsorgen soll hat Frau Schmidt nicht gesagt. Allerdings kündigte Finanzminister Steinbrück eine Einkommensteuerentlastung an. Wahlgeschenk für 2009? Abwarten.
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