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Kostenschock, Gesetzliche Unfallversicherung

Geschrieben von Doris Dübbert am . Veröffentlicht in Sachversicherung

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Kostenschock bei der Unfallversicherung?

Auf die Unternehmen kommen neue Kosten in dreistelliger Millionen-Höhe zu, warnt die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung. Wie sie dies verhindern will.

Kostenschock GUV

bei der gesetzlichen Unfallversicherung? Die Reform der gesetzlichen Unfallversicherung soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Der vor rund einem Jahr neugegründete Dachverband Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hofft noch auf die Einsicht der Politik, auf das geplante erweiterte Meldeverfahren mit zusätzlichen Bürokratiekosten in dreistelliger Millionenhöhe zu verzichten.

Vor den abschließenden parlamentarischen Beratungen ist für den 23. Juni noch eine Experten-Anhörung im Bundestag geplant. Schützenhilfe erhofft sich der Spitzenverband auch vom Bundesrat.

Das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (UVMG) mit seinen neuen Meldepflichten für Arbeitgeber verursache enorme Kosten, sagte DGUV-Hauptgeschäftsführer Joachim Breuer. Der Wirtschaft würde nach dem Ölpreisschock auch noch ein „Bürokratie-Schock“ zugemutet. Dabei gebe es effiziente Alternativen, sagte Breuer bei der Bilanz-Vorlage für 2007.

Danach sank das Unfallrisiko weiter ab, während das Beitragsniveau mit durchschnittlich 1,28 (Vorjahr 1,32) Prozent der Lohnsumme ein Rekordtief erreichte. Auch bei der Schüler-Unfallversicherung sanken die Unfallrisiken weiter. Ungemach in der Gesetzlichen Unfallversicherung droht

DGUV lehnt Staatsaufsicht ab

Der DGUV lehnt auch die im Gesetzesentwurf vorgesehenen Fachaufsicht durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) ab.

Über eine Fachaufsicht würde der Politik ein Weg eröffnet, um über den Verband steuernd in die bislang sehr erfolgreiche Prävention und Rehabilitation der Unfallversicherungsträger einzugreifen, sagte Breuer.

„Wir sind guter Dinge, dass die Staatsaufsicht noch abgewendet werden kann“, sagte er unter Hinweis auf entsprechende Signale aus der Politik.

Risiko eines Arbeitsunfalls weiter gesunken

Das Unfallrisiko am Arbeitsplatz ist im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Je 1.000 Vollzeitarbeitskräfte habe es 26,8 Unfälle gegeben. Im Jahr zuvor waren es noch 27,0 Unfälle.

Aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung und dem damit verbundenen Stellenzuwachs stieg allerdings die absolute Zahl der Arbeitsunfälle um 1,2 Prozent auf rund 960.000, wie Breuer weiter ausführte.

An den Folgen eines Arbeitsunfalls starben im vergangenen Jahr 621 (Vorjahr: 711) Menschen. Auch die Zahl der tödlichen Wegeunfälle ging im Berichtsjahr auf 504 (535) zurück.

Beitrag auf Rekordtief

Von der guten Konjunktur profitierte die Unfallversicherung auch finanziell. Der durchschnittliche Beitragssatz zu den Berufsgenossenschaften sank auf den historischen Tiefstand von 1,28 Prozent, wobei das allein von den Arbeitgebern finanzierte Umlagesoll rund neun Milliarden Euro erreichte.

Die öffentlichen Haushalte mussten insgesamt 1,2 Milliarden Euro für die Versicherung ihrer Arbeitnehmer sowie von Schülern und ehrenamtlich Tätigen aufwenden. (verpd)

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