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Kosten für Krankenkassenrückkehrer

Geschrieben von Doris Dübbert am . Veröffentlicht in Krankenversicherung

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So viel kosten säumige Rückkehrer

PKV, Krankentagegeld, Berufsunfähigkeits- Dienstunfähigkeits-Experte, Dread Disease.

die Krankenkassen. Das Gesundheitsministerium sieht sich voll im Zeitplan und zieht eine positive Bilanz aus der Gesundheitsreform. Doch die gesetzlichen Kassen haben durch die Versicherungspflicht mit riesigen finanziellen Rückständen zu kämpfen.

die gesetzliche Krankenkasse

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sieht sich mit dem Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) auf Kurs. Beim nächsten großen Schritt, der Einführung des Gesundheitsfonds und der Festlegung des einheitlichen Beitragssatzes per Rechtsverordnung zum 1. November, werden keine großen Probleme gesehen, wie aus der Beantwortung einer „Kleinen Anfrage“ der FDP-Bundestagsfraktion hervorgeht.

Die Krankenkassen sollen bis spätestens zum 15. November dieses Jahres alle für ihre Haushaltsplanungen relevanten Informationen in vollem Umfang zur Verfügung haben. Eine Testphase vor Einführung auch des Einheitsbeitragssatzes lehnte das Ministerium ab.

Mit der Einrichtung des Gesundheitsfonds werde der Wettbewerb um qualitativ hochwertige und effiziente Versorgungsangebote gefördert, heißt es in der 23 Seiten umfassenden Antwort des Ministeriums zu insgesamt 77 Fragen der FDP-Gesundheitsexperten zu Problemen bei der Umsetzung der Gesundheitsreform (Bundestagdrucksache 16/10084).

Die Bilanz gut ein Jahr nach Inkrafttreten der Gesundheitsreform zeige bereits, dass der Wettbewerb Früchte trage. Dieser Wettbewerb werde sich durch die neue Finanzierungsstruktur der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sowie durch verbesserte Wechselmöglichkeiten in der privaten Krankenversicherung (PKV) weiter verstärken.

GKV-Rückkehrer mit Rückständen

in Millionenhöhe. Seit dem 1. April 2007 sind nicht krankenversicherte Personen, die der GKV zuzuordnen sind, verpflichtet, einer gesetzlichen Krankenkasse beizutreten. Dies haben bislang über 130.000 Menschen getan, wie aus der Antwort hervorgeht.

Wer erst nachträglich in die GKV eintritt, muss rückwirkend zum 1. April die Beiträge nachentrichten. Entsprechend sind hohe Rückstände entstanden, die sich bis zum 30. April 2008 bereits auf 97 Millionen Euro summierten.

Die Bundesregierung hatte die Krankenkassen aber aufgefordert, bei sozial schwachen Personen von der rückwirkenden Beitragserhebung abzusehen, oder den Beitrag zu ermäßigen oder zu stunden.

„Die damit notwendigerweise einhergehende Belastung der Solidargemeinschaft der gesetzliche Versicherten ist angesichts der Tatsache vertretbar, dass ein großer Teil der in Frage stehenden Forderungen ohnehin uneinbringlich sein dürfte“, erklärte das Ministerium.

Wird die PKV-Solidargemeinschaft

kaum belastet? Die Pflichtversicherung für Personen, die dem Bereich der PKV zuzuordnen sind, gilt ab 1. Januar 2009. Dann muss die PKV auch einen Basistarif anbieten, der den Leistungsumfang der GKV entspricht und den GKV-Beitragssatz nicht übersteigt.

Die vergleichbaren Erfahrungen mit dem Standardtarif zeigten, dass sich mögliche Belastungen für Versicherte in anderen Tarifen in engen Grenzen hielten, meint das Ministerium.

Die gesetzliche vorgegebene Kappung des Beitrags auf die Höhe des durchschnittlichen GKV-Höchstbeitrags müsse aktuell nur von 3.316 Personen oder knapp zehn Prozent der in diesem Tarif Versicherten in Anspruch genommen werden.

Von den bis Ende 2007 in den Standardtarif aufgenommenen 2.861 ehemals Nichtversicherten wiederum seien nur 369 oder knapp 13 Prozent aus Gründen der finanziellen Hilfebedürftigkeit auf die in solchen Fällen vorgesehenen Beitragshalbierung angewiesen, erklärte das BMG.

Was der Einheitsbeitrag berücksichtigen soll

Der per Rechtsverordnung zu erlassende, einheitliche GKV-Beitragssatz soll so bemessen werden, dass die voraussichtlichen Beitragseinnahmen 2009 zusammen mit dem um 1,5 Milliarden Euro höheren Bundeszuschuss ausreichen, um die GKV-Ausgaben zu 100 Prozent sowie den Aufbau der Liquiditätsreserve zu decken.

Bei der Festlegung des Beitragssatzes sollen höhere Arzthonorare ebenso berücksichtigt werden wie die schlechte finanzielle Lage der Krankenhäuser. „Die finanziellen Auswirkungen solcher Entscheidungen werden bei der Festlegung des bundesweit einheitlichen Beitragssatzes berücksichtigt“. (verpd)

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