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Kredite, Kündigungen, Sicherheiten

Geschrieben von Doris Dübbert am . Veröffentlicht in Newsflash

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Kredit gekündigt und jetzt?

viele Handwerker und Kleinunternehmen fragen sich dieser Tage besorgt: Was ist, wenn die Bank plötzlich meinen Kredit kündigt? Ihre Befürchtung scheint nicht ganz unbegründet. Denn in der aktuellen Finanzkrise drehen die Banken selbst den Allergrößten kurzerhand den Kredithahn zu, wenn die Sicherheiten nicht mehr stimmen. Mit einem angeschlagenen kleinen Handwerker wird man wohl kaum viel Federlesens machen.

Tatsächlich kann die Bank

unbefristete Kredite fristlos kündigen. Einen Kontokorrentkredit ohne feste Laufzeit zum Beispiel kann das Kreditinstitut jederzeit kürzen oder ordentlich kündigen. Die gesetzliche Kündigungsfrist beträgt 3 Monate (§ 488 Abs. 3 BGB). Die Banken nehmen sich aber das Recht heraus, auch mit noch kürzeren Fristen zu kündigen. Sie berufen sich dann auf ihre AGBs, in denen es gewöhnlich heißt, eine Kündigung könne „ohne Einhalt einer Kündigungsfrist“ erfolgen.

Sie als Kreditnehmer haben in solchen Fällen gewöhnlich schlechte Karten, denn die AGB der Bank haben Sie bei Abschluss des Kreditvertrages anerkannt. Also Vorsicht: Der Gesetzgeber hat den Banken rechtlich eine sehr komfortable Position eingeräumt.

Darüber hinaus ist eine außerordentliche Kündigung

des Kredits fristlos möglich nämlich dann, wenn sich die Vermögensverhältnisse des Kreditnehmers wesentlich verschlechtert haben und die Bank befürchtet, dass der Kredit nicht mehr zurückgezahlt wird (§ 490 Abs. 1 BGB).

Vor diesem Hintergrund empfiehlt es sich sehr,  die Bank über Änderungen Ihrer aktuellen Vermögensverhältnisse regelmäßig und zeitnah zu unterrichten. Verstoßen Sie gegen diese Informationspflicht, kann das eine Kündigung des Kredits aus wichtigem Grund rechtfertigen. Beispiel: Ein Goldschmied, der mit seiner Bank einen Betriebsmittelkredit in Höhe von 50.000 Euro vereinbart, dabei aber verschweigt, dass er aktuell erhebliche Außenstände hat, verstößt gegen seine Informationspflicht.

Besonders schlecht steht ein Unternehmen da, wenn es dauerhaft in die Verlustzone gerutscht ist.  Ein einmaliger Verlust ist  indessen in der Regel kein wichtiger Kündigungsgrund. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden (BGH, 23.2.1984, Aktenzeichen: III ZR 159/83).

Besser dran als Kreditnehmer sind Sie,

wenn Sie einen Kredit mit fester Laufzeit vereinbart haben. Wie das Magazin „Handwerk konkret“ unterstreicht, ist die Rückzahlung nämlich in solchen Fällen erst fällig, wenn die Vertragszeit abgelaufen ist. Die Bank könne Kredite mit fester Laufzeit nur ordentlich kündigen, wenn schon vorher ein entsprechendes Kündigungsrecht im Kreditvertrag vereinbart worden sei oder der Kreditnehmer gegen die Vereinbarung verstoßen habe.

Die Bank muss also für die Kündigung des Kredits einen wichtigen Grund nennen können. Zum Beispiel: Sie zahlen die Zinsen und Tilgungsraten und Provisionen nicht pünktlich. Die Gerichte gehen allerdings davon aus, dass der Verzug in solchen Fällen schon erheblich sein muss.
Die Berechtigung einer außerordentlichen Kündigung wird gewöhnlich an zwei Kriterien geprüft:

1. Liegt eine Verzug mit mehreren Raten vor?
2. Wie steht die Höhe des Rückstandes im Verhältnis zum insgesamt zu zahlenden Betrag?

Wichtig könnte auch sein, wie Sie Ihr Geld

besichert haben. Das Oberlandesgericht München hat klargestellt, dass eine Bank einen ausreichend besicherten Kredit nicht einfach kündigen kann (Oberlandesgericht München, 5.5.1995, Aktenzeichen: 14 U 875/94).

Bedenken Sie aber,

der Wert Ihrer Sicherheiten unterliegt während der Kreditlaufzeit natürlich Schwankungen. Wenn Sie zum Beispiel ein Aktienpaket als Sicherheit hinterlegt haben, könnte der Aktienkurs inzwischen deutlich gefallen sein. Die Bank kann Sie dann auffordern, zusätzliche Sicherheiten zu geben. Sie sollten dieser Aufforderung unbedingt nachkommen, um nicht selbst den Grund für eine fristlose Kündigung des Kredits zu liefern.

Mehr über Kündigungsgründe, die auch an Ihrer Person als Darlehnsnehmer liegen können, lesen Sie im Magazin "Handwerk konkret". Das empfehlenswerte Magazin ist ein unabhängiger, verlässlicher Wirtschaftsdienst - insbesondere für Inhaber eines Handwerksbetriebs finden Sie unter: Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG.

"Mit freundlicher Genehmigung: Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, www.vnr.de"

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