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Die Probezeit, was ist zu beachten

Geschrieben von Doris Dübbert am . Veröffentlicht in Versicherung News

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Rechtsschutzversicherung wichtiger den je

Rechtsschutzversicherungen für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer, wird in der heutigen Zeit besonders wichtig. Immer mehr Arbeitnehmer und Arbeitgeber landen gemeinsam vor den Arbeitsgerichten. Da ist es gut wenn man die Kosten für einen Rechtsstreit versicherungstechnisch abgedeckt hat. So werden die Anwaltskosten, Gerichtskosten, der Korrespondenzanwalt, eventuelle Gutachterkosten, Fahrtkosten, etc. von der Rechtsschutzversicherung übernommen.

Eine alte Weisheit;

Recht haben und Recht bekommen ist immer mit Geld verbunden.

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Die Probezeit ist kein Selbstläufer*

eine Probezeit ist heute in den meisten Unternehmen bei Neueinstellungen selbstverständlich. Sie bietet beiden Seiten die Möglichkeit, sich näher kennen zu lernen. Wegen des Testcharakters der Probezeit muss der Arbeitnehmer bei der Kündigung und dem Urlaubsanspruch allerdings gewisse Abstriche hinnehmen.

* Der Arbeitgeber kann in der Probezeit mit einer nur zweiwöchigen Kündigungsfrist zu jedem beliebigen Termin kündigen (§ 622 Abs. 3 BGB).

* Anspruch auf den vollen Jahresurlaub entsteht erst, wenn das Arbeitsverhältnis sechs Monate lang besteht (§ 4 BUrlG).

Was viele jedoch nicht wissen: Ein Selbstläufer ist die Probezeit nicht. Gesetzlich ist sie keineswegs vorgeschrieben - abgesehen von Berufsausbildungsverhältnissen. Eine Probezeit entsteht mithin nicht automatisch, sondern muss jeweils im Arbeitsvertrag vereinbart werden. Versäumt dies ein Unternehmen, verlängert sich automatisch die Kündigungsfrist des neu eingestellten Arbeitnehmers. Das heißt aber nun nicht, dass ein Arbeitnehmer dadurch gleich den vollen Kündigungsschutz erhält. Vielmehr beträgt dann die Kündigungsfrist statt nur zwei Wochen zu einem beliebigen Termin vier Wochen zum 15. eines Monats oder zum Ende des Folgemonats (§ 622 Abs. 1 BGB). Für das Unternehmen kann ein solches Versäumnis unter Umständen nachteilige Folgen haben.

Zeitlich unbegrenzt darf keine Probezeit vereinbart werden, wenngleich eine zulässige Höchstdauer gesetzlich nur bei unbefristeten Arbeitsverhältnissen geregelt ist. Eine Probezeit darf hier nicht mehr als sechs Monate betragen (§ 622 Abs. 3 BGB). Bei Azubis liegt die Obergrenze bei vier Monaten.

Ein Unternehmen kann die sechs Monate Probezeit immer ausschöpfen, muss dies aber nicht tun. Das Unternehmen ist laut höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht verpflichtet, bei "einfacheren Tätigkeiten" zwingend kürzere Probezeiten zu vereinbaren (BAG, 24.1.2008, 6 AZR 519/07, NZA 2008, 521).

Bei befristeten Arbeitsverhältnissen wird keine Höchstdauer der Probezeit vorgegeben. Experten empfehlen aber Unternehmen, die sechs Monate Probezeit auch bei befristeten Arbeitsverhältnissen nicht zu überschreiten. Bei einer längeren Probezeit könnte nämlich ein Arbeitnehmer - vermutlich mit Erfolg - behaupten, eine so lange Testphase sei gar nicht nötig gewesen und deshalb gebe es keinen Sachgrund für eine Befristung. Falls sich der Arbeitnehmer dann im Verfahren vor dem Arbeitsgericht erfolgreich mit seiner Ansicht durchsetzen würde, müsste das ursprünglich befristete Arbeitsverhältnis rückwirkend in ein unbefristetes umgewandelt werden.

Hinsichtlich der Kündigung nach einer erfolglosen Probezeit besteht offenbar ein weit verbreitetes Missverständnis. Anders als viele Arbeitnehmer glauben, ist eine Kündigung bis zum letzten Tag der Probezeit - theoretisch sogar bis 24 Uhr - möglich. Wichtig ist aber, dass das Kündigungsschreiben dem Mitarbeiter noch in der Probezeit zugeht - und zwar nachweisbar.*

"Mit freundlicher Genehmigung: Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG, www.vnr.de *

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