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bAV, Bankenunabhängigkeit durch Innenfinanzierung

Geschrieben von Doris Dübbert am . Veröffentlicht in Vorsorge

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Autor: Manfred Baier Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Kanzlei F.E.L.S. Alle Publikationen der KanzleiKontakt: Fon: 033436-376393 DAS Netzwerk Dübbert und Partner

Bankenunabhängige bAVen

Liquidität, Innenfinanzierung und Bankenunabhängigkeit durch bAV

Betriebliche Altersversorgung ist ein multidisziplinäres Thema auf der Basis des Finanz- und Gesellschaftsrechts, Arbeitsrechts, Sozialversicherungsrechts, Steuerrechts, Insolvenzrechts, Versicherungsmathematik und Betriebswirtschaft.

In der Vergangenheit wurde bAV hinsichtlich folgender Bereiche weitgehend unterschätzt:

  • - Haftungsrisiken
  • - Betriebswirtschaftliche Gestaltungsmöglichkeiten

Zu beiden Punkten soll folgend kurz Stellung genommen werden: 

 

1. Haftungsrisiken in der betrieblichen Altersversorgung

 

Während gerade Großunternehmen in der Vergangenheit bAV schon immer hinsichtlich der Komplexität und auch der Gestaltungsmöglichkeiten verstanden und mit dem betriebswirtschaftlich interessanten Möglichkeiten der Direktzusage und der pauschaldotierten Unterstützungskasse. Innenfinanzierungsinstrumente im Unternehmen mit unterschiedlichen betriebswirtschaftlichen und personalpolitischen Zielsetzungen implementierten, ist die betriebliche Altersversorgung in der jüngeren Zeit im Wesentlichen durch Versicherungsgesellschaften dominiert.

Eine rechtliche Beratung bei der Einrichtung fehlt meist vollständig. So werden beispielsweise Entgeltumwandlungsvereinbarungen meist als formularmäßige Standardmuster von Versicherungsgesellschaften zur Verfügung gestellt. Versorgungsordnungen zur Vereinheitlichung  und Regelung des Versorgungswerks fehlen meist vollständig. Häufig fehlt es bereits an der sachgerechten Beauftragung des bAV-Beraters einschließlich der Regelung seiner Pflichten und Haftungsgrundlagen.

2. Betriebswirtschaftliche Gestaltungsmöglichkeiten

Betriebswirtschaftlichen Gestaltungsmöglichkeiten standen meist im Hintergrund. Die Beratungen erfolgten in der Regel provisionsgetrieben mit dem Fokus auf einen schnellen Versicherungsabschluss.
In den 80er und 90er Jahren wurden Pensionszusagen an Gesellschafter/Geschäftsführer als Steuersparmodelle verkauft, kongruente Rückdeckungsversicherungen wurden in der Regel nicht abgeschlossen. Rentenzusagen wurden meist mit einer prognostizierten Leistung auf den Heubeck-Wert rückgedeckt, was bereits damals unzureichend war und keine Konkurrenz im betriebswirtschaftlichen Sinn darstellte. Die Modelle rechneten sich jedoch besser beim „Verkauf“.

Diese zwischenzeitlich massiv fehlerhaften Pensionszusagen, durch fehlerhafte Verpfändungen meist nicht insolvenzgeschützten Ansprüche werden derzeit vermehrt mit den Hinweis auf das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) mit dem Ziel der Auslagerung angegangen. Die Vorschläge der Auslagerung beschränken sich in der Regel auf versicherungsförmige Lösungen (Pensionsfonds, rückgedeckte Unterstützungskasse). Das eigentliche Problem wird meist übersehen.

Die betriebswirtschaftlichen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Zielsetzung des Unternehmens bleiben damit außer Betracht. Allein die Ausfinanzierung und eine rechtsichere Verpfändung würde bereits ein möglicherweise bestehendes Bilanzierungsproblem lösen. BilMoG selbst wirft kein Problem auf, sondern zeigt lediglich die Zusage in ihrer tatsächlichen Verpflichtung.

Auch bei Entgeltumwandlungszusagen kommen in der Regel halbherzige versicherungsförmige Lösungen zum Einsatz. Folge davon sind i.d.R. unzureichende rechtliche, insbesondere arbeitsrechtliche Beratung, fehlende betriebswirtschaftliche Beratung, liquiditätsflussmangelnde Flexibilität durch notwendigerweise gleichbleibende Zahlungen an die Rückdeckungsversicherungsgesellschaft, Verstärkung der Bankenabhängigkeit durch Liquiditätsabfluss. Weder das derzeitige Umfeld, noch die betriebswirtschaftlichen Zielsetzungen und Notwendigkeiten finden Berücksichtigung.