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1. Mai, Politikerpensionen, Diäten, Ehrensold, Kapital

Geschrieben von Doris Dübbert am . Veröffentlicht in Finanzen

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Vergessene Reformen oder …?

Gedanken zum 1. Mai. Wer gute Arbeit abliefert soll gute Bezahlung erhalten. Das wollen die Arbeitnehmer wie auch die Selbständigen. Der Unterschied liegt aber im Detail. Bei Unternehmen (außer Banken, Investment, etc.) und Selbständigen muss dies aus real erwirtschaftetem Umsatz erfolgen. Politiker mit ihren Pensionen werden über die Steuern der Bürger finanziert. Dazu käme auch noch die Frage der Politikerhaftung für verschleuderte Steuergelder und Fehlplanungen.

Causa Wulff vergessen?

Als das Thema aktuell hoch kochte und mit dem Rücktritt endete war sich die Politik einig; es muss neu Nachgedacht werden wie der "Ehrensold“ zukünftig behandelt werden soll. Auch die Sonderprivilegien, wie Büro, Bodyguard, Sekretärin, Auto, Chauffeur, etc. sollte auf den Prüfstand. Wer hört heute noch was davon?

Überhöhte Pensionen, Diäten und die Selbstbedienung

Ob in der gesetzlichen Krankenkasse, den Diätenerhöhungen, Pensionen und Gehältern ist es seit langer Zeit wieder ruhig geworden.

Während der arbeitende Bürger sich mit Rentenkürzungen, der Erhöhung Pflegeversicherungsbeiträge, der Gesundheitsreform, den verschlammten Reformen der Riester-Rente, der Hartz 4 Gesetzgebung, dem Betreuungsgeld oder der Herdprämie, diversen anderen Sozialen Ungerechtigkeiten, dem Niedriglohnsektoren wie Mindestlohn oder Lohnuntergrenze in Wahlkampfgetümmel wiederfindet bleibt es um die oben genannten „Reformen“ ruhig.

1. Mai, soziale Kälte, steigende Mieten und der Kapitalismus

Eurokrise, Finanzkrise, Spekulationen, Wetten, die soziale Schere geht immer weiter auseinander. Vielleicht ist Berlin wirklich ein besonderes Beispiel für dieses Auseinander klaffen der sozialen Schere. Tag der Arbeit. Was ist aber wirklich für die Menschen getan welche von ihrer Arbeit nicht leben können? Was wird aus dem Kietz der langsam aber stetig entkernt wird um Luxuswohnungen und Geschäftsketten mit horrenden Mietpreisen und Kaufpreisen zu bestücken?

Gettos und Verarmung?

Schon heute muss ein Hartz 4 Empfänger sich fragen lassen warum er nicht nach Marzahn oder Hellersdorf zieht. (Stadtteile von Berlin) Ist die Gettobildung gewollt und Vorsatz? In andern Großstädten wie München, Frankfurt oder Hamburg sieht es nicht anders aus. Unbezahlbarer Mietraum, freie Fahrt für Spekulanten und Kapital?

Hier schließt sich der Kreis

Wozu die Politik aufgerufen wäre endet in der eigenen Nabelshow der Wahlkämpfe. Gut ausgestattet mit Pensionen, Diäten und sonstigen Privilegien werden die Rahmenbedingungen zwar zum Wahlkampfthema aber nicht zur Glaubwürdigkeit in der Umsetzung nach der Wahl, für den Wähler geführt.

Sie sozialen Unruhen werden ohne auskömmliche Löhne, Renten, einem intakten Gesundheitswesen und bezahlbaren Wohnraum zu Sprengsätzen werden. Griechenland und Spanien sind hier die besten Beispiele der jüngsten Zeit.

Ich bin gespannt wann wir wieder etwas von den „eigenen“ Reformen der Politikverantwortliche hören. Ihre Elisabeth Koppatz