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EU-Schulden wachsen, wachsen und wachsen

Geschrieben von Doris Dübbert am . Veröffentlicht in Finanzen

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Haben Sie fragen zu biometrischen Risiken, Altersvorsorge oder Risikoabsicherungen?

Sparen, sparen und sparen

Seit 2008 und der Lehman-Krise welche dann zur Finanzkrise wurde ist zwischenzeitlich zur Länderkrise zusammengewachsen. Merkels und Schäubles Sparkurs hat wohl versagt.

Deutschland is auch kein Musterknabe

„die höchsten Steuereinnahmen, die höchsten Sozialversicherungseinnahmen, die niedrigste Arbeitslosenquote, und so weiter. Trotzdem kommt Deutschland nicht mit den Einnahmen aus und muss ebenfalls neue Schulden machen. Schon die Hilfe für die Flutopfer mit 8 Milliarden Euro muss mit neuen Schulden finanziert werden.

Im ersten Quartal 2013

8,75 Billionen Euro haben die Euroländer zwischenzeitlich angehäuft.

Deutschland stehe mit  einer Schuldenquote, laut Statistik, von 81,2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung aber auch nicht wirklich gut da. Immerhin gehören rund 2 Billionen Euro (5,8 Billionen) auch der Bundesrepublik Deutschland. Das belegt uns die Schuldenuhr täglich. Wie war das mal mit den 60 Prozent der Staatsverschuldung in den Verträgen von Maastricht?

Das waren mal u. a. die Vorgaben von Maastricht

  • Gesamtverschuldung maximal 60% des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
  • Neuverschuldung maximal 3% des BIP
  • Bei drohendem Verstoß Abmahnung ("Blauer Brief") aus Brüssel
  • Bei Verstoß eventuell Geldstrafe bis 0,5% des BIP

Was ist heute davon übrig geblieben

Sehen Sie hier die Schulden im Euro-Raum. Sie erreichen 2013 neuen Höchstwert . Was aber taugt die Strafe gegen Verstöße? Bei einem  Land mit 160 Prozent Verschuldung (Griechenland) sind die 5 Prozent Strafe „Peanuts” und völlig sinnlos.

Warum der Soli nicht abgeschafft wird?

Merkel sagt NEIN: Weil er für andere Ausgaben als den Aufbau Ost benötigt wird. Geschichtlich betrachtet sind einmal per Gesetz erhobene Abgaben (Steuern) im Finanzministerium sowas wie Gewohnheitseinnahmen. Die Salzsteuer wurde erst 1993 abgeschafft.

Die Schaumwein / Sektsteuer wurde 1902 vom Reichstag zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt (Quelle: Wikipedia) . Was wird heute damit finanziert? Sicherlich finden sich weitere solcher kuriosen Steuern welche, weil “Gewohnheit” nie abgeschafft wurden und werden.

Was sind Steuern und Abgaben?

Steuern sind Abgaben an ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen ohne Anspruch auf eine Gegenleistung (Quelle: Wikipedia).

Klartext: Steuern sind keine Zeckgebundenen Abgaben und somit hat der Bürger auch keinen Anspruch auf eine Gegenleistung.!!