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Unterhaltspflicht für Eltern bei Pflege

Geschrieben von Doris Dübbert am . Veröffentlicht in Finanzen

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Kosten Pflegeheim

Wenn Rente und Pflegeversicherung nicht reichen werden die Kinder zur Kasse gebeten. Die vorweg Übernommenen Kosten, welche das Sozialamt „vorgestreckt hat, werden bei den Kindern zurückgefordert.

BGH mit neuem Urteilsspruch

Mit diesem neuen Grundsatz-Urteil (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof XII ZR 269/12) werden Hunderttausende Kinder „entlastet“. Das schafft erstmals auch eine gewiße Rechtssicherheit im Streit mit dem Sozialamt über den Elternunterhalt.

Heim-Unterbringung von Pflegebedürftigen

Rund 500.000 Menschen leben in Deutschland in Pflegeeinrichtungen. Oftmals reicht, wenn noch Pflegedienste dazukommen, die Rente samt Pflegeversicherung nicht aus. Pflegestufen entscheiden über die Höhe der monatlichen Zahlungen aus der Pflegekasse (MDK). Die Zahlen der Heimunterbringungen steigen kontinuierlich an.

Das Urteil aus Karlsruhe hat verkündet

Die selbst genutzte Wohnung / Haus werden nicht dem verwertbarem Vermögen zugerechnet. Die Verhältnismäßigkeit von Wohnraum und Eigennutzung wird aber sicherlich geklärt werden müssen.
Ferner kommt pro Jahr Berufsleben noch eine unantastbare Summe aus 5 Prozent des Bruttogehalts dazu.

Das soll die eigene Altersvorsorge der Kinder schützen.

Kein Zwang zum Immobilienverkauf

Wer also in einer „angemessen“ Eigentumswohnung oder einem Haus lebt, kann weder zum Verkauf der Immobilie noch zu einer Hypothekenaufnahme gezwungen werden, um die Pflegekosten und Heimunterbringung der Eltern zu finanzieren. Ebenso wenig kann die eigene Altersvorsorge angegriffen werden wenn pro Arbeitsjahr 5 Prozent vom Bruttogehalt vorhanden sind. Diese eigene Altersvorsorge kann sowohl in Sachwerten als auch in Geldwerten vorhanden sein.

Pflegeversicherung privat

Trotzdem wird das Sozialamt weiterhin versuchen die Kinder an den Kosten zu beteiligen. Eine private Pflegeversicherung kann die Kosten Abfangen. Verschiedene Möglichkeiten stehen zur Verfügung. Längst ist es Tatsache das die gesetzliche Pflegeversicherung und die meisten Renten nicht reichen. „Pflegebedürftig: Endstation Ausland“? Das wünschen wir wohl weder für unsere Eltern noch für uns selber. Die Bahr-Pflege ist ein Ansatz aber auch hier oftmals nicht ausreichend.

Ein Heimpflegeplatz in Deutschland schlägt je nach „Komfort“ zwischen 3.000 und 4.000 Euro zu Buche. Pflegeversicherungsprodukte und Tarife gibt es viele. Wiedermal ausschlaggebend ist aber das Kleingedruckte, Tarif-Inhalte und nicht die Überschrift.

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