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Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz von 2012 bis 2017

Geschrieben von Doris Dübbert am . Veröffentlicht in Versicherung News

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Was hat sich mit Pflegeneuausrichtungsgesetz geändert

2012 wurde das Pflegeneuausrichtungsgesetz (PNG) mit der Pflegestufe „0“ eingeführt. Damit waren wesentliche Neuregelungen zur Pflege, zum 01. Januar 2013, umgesetzt. Somit ist das Pflegeneuausrichtungsgesetz nunmehr geltendes Recht im Sozialgesetzbuch 11

(SGB XI).

2012 mehr Leistungen für Demenzkranke

In der ambulanten Pflege soll mit dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz gibt es höhere Leistungen. Mehr Gestaltungsmöglichkeiten und Wahlmöglichkeiten für Pflegebedürftige und deren Angehörige. Familienpflegezeiten durch ein Zeitkontingent in der ambulanten Pflege.

2013 und die Bahr-Pflege

Die kapitalgedeckte Bahr-Pflege soll die Kosten der Pflege durch eigenverantwortliche private Vorsorge finanzierbar machen. Wie schon bei der gesetzlichen Rente mit der Riester-Vorsorge, wurde nun auch die gesetzliche Pflegeversicherung um die Bahr-Pflege erweitert.

In beiden Sozialversicherung ist damit zu erkennen das die staatliche Vorsorge für die Zukunft nicht ausreichend ist. Beides wiederum ist, auch wenn staatliche Zuschüsse locken, trotzdem eine Frage der eigenen Finanzen.

Von Bürokratieabbau, was Tausende von Euros und Zeit für die Pflegebedürftigen kostet ist aber nicht die Rede.

2014 sollen die Pflegestufen über Pflegegrade neu definiert werden

Ulla Schmid, Daniel Bahr und nun Gesundheitsminister Hermann Gröhe, alle 3 (2 ehemalige) Gesundheitsminister haben sich mit großen Pflegereformen angekündigt. Was dabei herauskam waren Kosmetik-Korrekturen. Ein neuer Gesundheitsminister und die Pflegereform nimmt mal wieder (theoretisch) neue Fahrt auf. 

Bislang gab es 3 Pflegestufen und die Pflegestufe „0“ für Demenz-Kranke. Nun sollen auch Psychische Erkrankungen mit aufgenommen werden.


 

2015 – 2017 soll die Pflegereform greifen

Gesundheitsminister Gröhe sieht die komplette Umsetzung der Pflegereform und „die Ablösung“ des alten Pflegesystemems aber frühestens für 2017. Damit ist geklärt das in dieser Legislaturperiode vorerst (überwiegend) alles beim Alten bleibt.

Zu viele Variablen sind noch zu meistern.

Der Pflegeversorgungsfonds soll neu eingerichtet werden. Runde 1, 2 Milliarden Euro sollen durch die Beitragsanhebung der Pflegeversicherungsbeiträge in diesen Pflegevorsorgefonds fließen. Verwaltet werden soll dieser Pflegefonds von der Bundesbank.

Finanzielle Reserven der Pflegekassen für die nächsten 20 Jahre

Ob diese Pflegekassen-Reserven auf Dauer vor Zugriffen geschützt sind darf bezweifelt werden. Fremdentnahmen in der Gesetzliche Rente waren und sind „normal“. Ein Beispiel dazu dürfte die „Mütterrente“ sein.

Wo viel Geld als Reserven liegen werden auch Begehrlichkeiten geweckt wenn die Finanzlage des Finanzministers mal nicht gerade so rosig aussieht.

Nachhaltigkeit und stabile Pflegeversicherungsbeiträge

Mal sehen wann uns das Wort „alternativlos“ im Zusammenhang mit neuen Beitragserhöhungen zur Pflegeversicherung einholt.