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Wie Arbeitgeber sich die teure Finanzierung von Betriebsrentenansprüchen ersparen

Geschrieben von Dr. Fiala am . Veröffentlicht in Finanzen

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München im Mai 2015 - PM Dr. Johannes Fiala / Dipl.-Math. Peter A. Schramm*

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betrieblichen Altersversorgung

In der betrieblichen Altersversorgung (bAV) sind die meisten abhängig Beschäftigten in der Situation eines Kreditgebers, denn der Arbeitgeber hat regelmäßig allenfalls einen Bruchteil der notwendigen Finanzmittel zweckgebunden zur Seite gelegt. Üblicherweise kommt der Arbeitgeber von seiner für die Vergangenheit gegebenen Zusage nicht los, denn der Mitarbeiter hat auch für die bAV gearbeitet – nur beläßt er das Geld rechtlich in der Hand des Arbeitgebers, zur Kapitalanlage fürs Alter.

Die kapitalschwache Aschenputtel-GmbH zur Befreiung von Betriebsrentenansprüchen *

Wie Arbeitgeber sich die teure Finanzierung von Betriebsrentenansprüchen ersparen

in der betrieblichen Altersversorgung (bAV) sind die meisten abhängig Beschäftigten in der Situation eines Kreditgebers, denn der Arbeitgeber hat regelmäßig allenfalls einen Bruchteil der notwendigen Finanzmittel zweckgebunden zur Seite gelegt. Üblicherweise kommt der Arbeitgeber von seiner für die Vergangenheit gegebenen Zusage nicht los, denn der Mitarbeiter hat auch für die bAV gearbeitet – nur beläßt er das Geld rechtlich in der Hand des Arbeitgebers, zur Kapitalanlage fürs Alter.

Mitarbeiter als Kreditgeber des Arbeitgebers ohne ausreichende Kreditsicherheit

Während jedes Kreditinstitut sich regelmäßig durch Kreditsicherheiten vor den Folgen einer Insolvenz oder Unterfinanzierung schützt, vertrauen Arbeitnehmer vielfach blind dem Versprechen auf eine später vielleicht irgendwie werthaltige Altersversorgung. Abgesichert sind diese nur für einen Teil der Ansprüche über den Pensionssicherungsverein (PSV).

Seit dem 18.10.2008 können auch rechnerisch überschuldete Unternehmen, einschließlich solcher deren Aktien an der Börse gehandelt werden, ganz ohne Insolvenzantragspflicht weiterarbeiten, sofern eine überwiegend wahrscheinliche mittelfristige positive Fortführungsprognose besteht, § 19 II InsO. Dies dämpfte die Insolvenzhäufigkeit nach der Finanzmarktkrise nur vorübergehend.

Wenn etwa Versicherer für die Rückdeckung der Finanzmittel eine übertriebene Überschussbeteiligung beworben haben, die später nicht erbracht werden kann, stellt sich die Frage, ob bei Ausgliederung dieses Resultat einschließlich späterer Insolvenz bereits absehbar war?