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Pflege: auch Ehepartner finanziell durchleuchtet

Geschrieben von Doris Dübbert am . Veröffentlicht in Finanzen

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Vor dem Sozialamt stehen Kinder und Schwiegerkinder

Das es in Zukunft immer mehr Pflegebedürftige gibt ist wohl ein Fakt. Die Kosten zur häuslichen wie auch der stationären Pflege sind erheblich. Vielen Pflegebedürftigen muss über das Sozialamt geholfen werden. Aber, oftmals kommen auch die Kinder und Schwiegerkinder in die Zahlungsverpflichtung.

Sozialgesetzbuch XI (11) Pflegeversicherung

Und wenn Sie glauben das es SIE nicht treffen kann, dann schauen SIE sich das Video (ARD) mal an.

Wenn Sie Ihre Kinder damit nicht konfrontieren wollen, dann sollten Sie über eine private Pflegerente nachdenken. Pflege kann jeden treffen, das ist keine Frage des Alters.

Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz

Eine Tochter wurde daraufhin geprüft ob sie für Ihre Mutter hätte unterhaltspflichtig sein müssen. Siehe Elternunterhalt. In dieser Prüfung wurde auch der Ehepartner der Tochter zur Offenlegung seiner Einkommensverhältnisse und seines Vermögens aufgefordert. Bis zum Tod der Mutter / Schwiegermutter, hatte die Kreisverwaltung Mayern-Koblenz die Pflegekosten übernommen.

Der Schwiegersohn hat sich gewehrt, aber

„Das Einkommen des Ehepartners ist mitentscheident“. Der Schwiegersohn vertrat die Ansicht das dies nicht rechtmäßig ist und gegen das Sozialamt Widerspruch eingelegt. Das führte zur Klage beim Sozialgericht und ins Berufungsverfahren. In beiden Instanzen wurde dem Sozialamt recht gegeben, bzw. der Schwiegersohn hat den Rechtsstreit verloren und muss nun seine Vermögensverhältnisse und Einkommen offen legen. Aktenzeichen: L 5 SO 78/15.

Pflegekosten und wer zahlt

Die gesetzliche Pflegeversicherung tritt je nach Pflegestufe oder zukünftig je nach Pflegegrad ein. Heute gibt es 4 Pflegestufen, von 0 bis 3 mit der Pflegestufe „erhöhter Pflegebedarf“. Die Umwandlung in 5 Pflegegrade wird entsprechend umgestellt. Zu Unterscheiden ist noch in häusliche Pflege und stationäre Pflege.

Gesetzliche Pflegeversicherung und private Vorsorge

Festzustellen ist, das die gesetzliche Pflegeversicherung – in Verrechnung mit dem eigen Vermögen und Rente – aufgebraucht sein muss, bevor das Sozialamt leistet. Und davor wiederum steht der Elternunterhalt. Und wie das oben genannte Urteil zeigt, auch das Einkommen und das Vermögen des Partners.

Eine private Pflegerente, private Pflegeversicherung würde viele Vermögen erhalten und nicht dahin schmelzen lassen. Aber, die Vorstellung pflegebedürftig zu werden wird ausgeblendet. Die private Pflegezusatzversicherungen finden wenig Akzeptanz und Policeninhaber.

Haben Sie fragen zur Pflegeversicherung, was leistet die gesetzliche Pflegeversicherung, was muss der Pflegebedürftige und / oder die Kinder und Schwiegerkinder selber bezahlen, dann kontaktieren Sie unseren Experten der biometrischen Risiken Frank Dietrich.

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