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Verminderter Erwerbsfähigkeit und die einzelnen Voraussetzungen

am . Veröffentlicht in Finanzen

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Rente wegen Berufsunfähigkeit

Für die Rente wegen Berufsunfähigkeit gibt es eine Sonderregelung für vor dem 02.01.1961 geborene Versicherte, die aufgrund ihrer beruflichen Qualifikation einen Berufsschutz genießen.

Berufsunfähigkeit bedeutet, verkürzt ausgedrückt, dass der bisherige versicherungspflichtige Beruf wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zu einem ähnlich ausgebildeten Gesunden nur noch weniger als 6 Stunden täglich ausgeübt werden kann.

Diese Voraussetzungen liegen jedoch selten vor, weil kaum ein Versicherter bis zum Eintritt des Versicherungsfalls ununterbrochen in seinem erlernten Beruf gearbeitet hat. Im heutigen Erwerbsleben wird aus Gründen des Arbeitsmarkts oft die ausgeübte Tätigkeit gewechselt. Ausnahmen gelten, wenn der (erlernte) Beruf aus gesundheitlichen Gründen gewechselt wurde.

Das Vorliegen der Voraussetzungen für die einzelnen Renten (insbesondere die Leistungsfähigkeit des Versicherten) ist häufig zwischen dem Versicherten und der gesetzlichen Rentenversicherung streitig. Dies führt häufig zu ablehnenden Bescheiden.

Widerspruchsverfahren

Nach Zugang eines ablehnenden (teilablehnenden) Bescheids besteht für einen Monat für den Versicherten Gelegenheit, Widerspruch gegen den Bescheid bei der Behörde einzulegen. Die Behörde soll damit Gelegenheit haben, ihren Bescheid noch einmal auf seine Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen.

Der Widerspruchsführer sollte dabei insbesondere dazu vortragen, was im angefochtenen Bescheid durch die Rentenversicherung falsch entschieden wurde. Er sollte die Leistungsstörungen vortragen, die nicht berücksichtigt wurden. Zu den einzelnen Leistungsstörungen sollte der Widerspruchsführer ausführlich Stellung nehmen, auch dazu, wie diese sich auf sein Erwerbsleben auswirken. Verfügt der Widerspruchsführer über ärztliche Befunde, sollte er diese vorlegen.

Klage vor dem Sozialgericht

Ergeht ein (ablehnender) Widerspruchsbescheid, sollte eine Klage vor dem zuständigen Sozialgericht erhoben werden.
Diese Klage ist innerhalb eines Monats nach Zugang des Widerspruchsbescheids beim Sozialgericht einzureichen. Innerhalb dieser Frist muss die Klage dem Sozialgericht also vorliegen. Dabei kann die Klage auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Sozialgerichts zu Protokoll gegeben werden.

Ergeht in einem Zeitraum von 3 Monaten nach Zugang des Widerspruchs bei der Behörde kein Bescheid von der Behörde, ist eine Untätigkeitsklage möglich. Diese wird beim zuständigen Sozialgericht eingelegt.

Die Klage vor dem Sozialgericht sollte umfassend begründet werden. Die Klagebegründung kann nachgereicht und jederzeit ergänzt werden. Auf die Begründung des Widerspruchs kann dabei Bezug genommen werden.

Das Klageverfahren dauert bis zur mündlichen Verhandlung oft ein Jahr und mehr. In seltenen Fällen erkennt die Verwaltung den Anspruch an.
Während des gerichtlichen Verfahrens holt das Gericht ärztliche Befunde des Klägers ein. Davon abhängig werden oft ärztliche Gutachten zur Leistungsfähig durch das Gericht eingeholt.

Das sozialgerichtliche Verfahren an sich ist kostenfrei. Von den Gerichtskosten sind jedoch die Anwaltskosten zu unterscheiden.
Abschließend sei darauf hingewiesen, dass bei einem Antrag auf Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sehr viel Geduld erforderlich ist.

Weitere Informationen

Rechtsanwalt Frank Weiland
Böchershügel 4
98544 Zella-Mehlis
Deutschland
03682 450117
03682 4501696 (Fax)