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Was bedeutet der Amts-Eid?

Geschrieben von Doris Dübbert am . Veröffentlicht in Pressemappe

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Nachgefragt im Büro des Bundestagspräsidenten

Haben Sie sich auch schon mal gefragt was der Amtseid bedeutet den unsere Parlamentarier bei der Amtsübernahme leisten? Ich habe mir mal Gedanken gemacht und im Büro des Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert offiziell nachgefragt.

Mein eigenes (Miss) Verständnis zum Eid

Nun denken wohl die meisten Bürger, so wie ich auch, dass ein Eid ein hoch rechtlicher, offizieller Schwur ist. Der, wenn er nicht die Wahrheit folgen lässt, zum Meineid wird.

Abgeleitet war mein Denken von einer Aussage, Zeugenaussage bei Gericht unter Eid. Für mich bedeutet das, ich muss die Wahrheit sagen und nichts als die Wahrheit, sonst habe ich mit rechtlichen Konsequenzen zu rechnen.

Auf Meineid stehen Strafen von 6 Monaten bis zu 15 Jahren in schweren Fällen. Verankert im §154 Strafgesetzbuch (StGB).

Ein Meineid ist ein falscher Eid vor Gericht oder möglichen anderen Stellen, die nach dem Gesetz zur Abnahme von Eiden befugt sind. (Quelle: Wikipedia)

So weit also mit meinem Rechtsverständnis. Zugegeben ohne große juristische Bildung und Einblicke oder des Verstehens in das Strafgesetzbuch, so wie wohl die meisten Bürger.

Dann kam die Aufklärung aus dem Bundestag

Und jetzt habe ich nicht schlecht gestaunt und mich gewundert. Hier nun der kopierte Originaltext:

Sehr geehrte Frau Dübbert,

vielen Dank für Ihre erneute Zuschrift vom 17. Januar 2012. Erlauben Sie mir einige Erläuterungen zum Charakter des Eides, den der Bundespräsident – und auch Bundeskanzler und Bundesminister im Wortlaut von Artikel 56 Grundgesetz vor dem Bundestag leisten: Bei diesem sogenannten „promissorischen“ (Anmerkung D&P: Adjektiv - versprechend) Eid handelt es sich um ein Versprechen, mit dem der neue Amtsträger vor den Augen der Öffentlichkeit seine Selbstverpflichtung bekräftigt, das Amt so zu führen, wie es der Verfassung entspricht. Mit der religiöse Beteuerung, in der der Amtseid immer noch überwiegend abgegeben wird, bindet der Eidleistende seine Amtsführung darüber hinaus an sein innerstes Selbstverständnis.

Spezifische Rechtsfolgen oder sonstige Pflichten sind mit dem Eid nicht verknüpft; rechtliche Sanktionen sind deshalb auch bei einem möglichen Verstoß nicht vorgesehen. Inwieweit ein Amts-Inhaber seine Verpflichtung erfüllt, „Schaden vom deutschen Volke abzuwenden“, ist eben keine Frage der juristischen, sondern der politischen Bewertung.

Mit freundlichen Grüßen ...

und hier zum vollständigen herunterladen (PDF)

Fazit: Irrtum und falsche Interpretation meinerseits oder einfach nur eine Ernüchterung

Nun habe ich wieder eine Interpretation: Der Amtseid ist also eine reine Floskel, die keinerlei Wert im juristischen Sinne hat, weil dieser Eid erst gar nicht eingehalten werden muss. Und über politische „Bewertungen“, Anstand, Moral und Ehrlichkeit, kann man ja nun wirklich trefflich streiten angesichts der neuen politischen Aufregungen über ein Amtsverständnis.

In diesem Sinne Ihre Doris Dübbert